compuHITS AGB-1 - compuhits

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compuHITS AGB-1

Allgemeine Geschäftsbedigungen
Hard- / Softwarekauf
Hard- / Softwarelieferverträge
Dienstleistungsverträge
 
§ 1 Allgemeines/Geltungsbereich  
 
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen der Hoffmann u. Renger GbR (nachfolgend compuHITS genannt) gelten für alle Hard– und Softwarekauf und – lieferverträge sowie für alle Dienstleistungsverträge, soweit keine gesonderten AGB bestehen (z.B. AGB für Wartungsverträge) und sind Vertragsbestandteil, soweit nicht durch schriftliche Individualvereinbarung zwischen dem Kunden und compuHITS im einzelnen etwas anderes vereinbart ist. Von den vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Vereinbarungen, insbesondere durch allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, die von compuHITS nicht ausdrücklich schriftlich anerkannt wurden, sind für compuHITS nicht verbindlich, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.
 
§ 2 Vertragsabschluß & Leistungen  
 
(1) Die von compuHITS an den Kunden übersendeten Auftrags- / Bestellformulare, Aufforderungen zur Abgabe von Bestellungen sowie sonstige Angaben in Anzeigen, im Internet oder in Prospekten, stellen kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages sondern lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar, selbst eine Bestellung zu tätigen (invitatio ad offerendum). Dies gilt nicht für die ausdrücklich als „Angebot“ gekennzeichneten Schreiben von compuHITS. Im Falle eines Angebotes durch compuHITS kommt der Vertrag mit Zugang des vom Kunden zurückgesendeten, gegengezeichneten Angebots zustande. Im Übrigen kommt ein Vertrag erst durch eine schriftliche Auftragsbestätigung seitens compuHITS, spätestens jedoch mit Annahme der Lieferung durch den Kunden zustande. Angebote und Auftragsbestätigungen von compuHITS erfolgen stets vorbehaltlich rechtzeitiger und ordnungsgemäßer Selbstbelieferung.
 
(2)  CompuHITS liefert die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung aufgeführten Geräte, Elemente und Zusatzeinrichtungen (Hardware und Software) bis zu dem dort genannten Zeitpunkt an den genannten Aufstellungsort und übernimmt den Aufbau der gelieferten Hardware, die Installation der gelieferten Software und erbringt alle im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung aufgeführten Dienstleistungen in dem im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung festgelegten Umfang. Sofern in der Hardware Programme (Software) fest eingespeichert sind oder mitgeliefert werden, sind diese nur für den vertragsgemäßen Betrieb der Hardware bestimmt; jede anderweitige Verwertung ist ausgeschlossen. Alle in der Auftragsbestätigung nicht aufgeführten Leistungen werden von compuHITS nicht geschuldet, sondern sind gesondert in Auftrag zu geben und zu vergüten.  
 
(3) Von compuHITS nur bei besonderer Vereinbarung im Kauf- und Liefer- oder Dienstleistungsvertrag zu erbringende Leistungen sind insbesondere:  
 
- Liefer- und Aufbauarbeiten an anderen Orten als dem in der Auftragsbestätigung genannten Aufstellungsort
 
-  Änderung der Konfiguration
 
-  Anpassungen von Soft- und Hardware auf Sonderwünsche des Vertragspartners  
 
-  Die Durchführung von Schulungen zu gelieferten Soft- und Hardwareprodukten
 
- Beschaffung und Einbau von Verschleiß- und Verbrauchsteilen sowie Erweiterungs- oder Ersatzgeräten (z. B. Typenräder, Toner, Druckpatronen, Datenträger, Filter, etc.)
 
- Beschaffung und zur Verfügung stellen einer Ausweichanlage im Falle eines Teil- oder Totalausfalls  
 
(4) Die Verantwortung für die Auswahl der für die Zwecke des Kunden geeigneten Hard- und Software liegt beim Kunden.  
 
(5)  Die im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Lieferfristen beginnen mit dem Zugang des vom Kunden zurückgesendeten, gegengezeichneten Angebots bei compuHITS bzw. der Auftragsbestätigung beim Kunden zu laufen und sind eingehalten, wenn bis zum Ende der Lieferfrist die Ware das compuHITS-Lager verlassen hat oder bei Versendungsverzögerung auf Wunsch des Kunden diesem die Versandbereitschaft angezeigt wurde.  
 
(6)  Lieferungen werden werktags nach Absprache mit dem Vertragspartner zwischen 9.00 Uhr und 18 Uhr ausgeführt, soweit der Kunde mit compuHITS nichts anderes schriftlich vereinbart.  
 
(7) Der Kunde ist verpflichtet, bis zu den im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung genannten Lieferdaten die räumlichen, technischen und sonstigen Aufstellungs- und Anschlussvoraussetzungen zu schaffen, die compuHITS in die Lage versetzen, den Aufbau der Hardware, die Installation der Software und die vereinbarten Dienstleistungen vorzunehmen. CompuHITS ist nicht dafür verantwortlich, die gelieferte Hard- und Software im Rahmen des Aufbaus mit sonstigen, nicht im Lieferumfang enthaltenen Geräten oder Programmen zu verbinden.
 
§ 3 Gefahrübergang  
 
Die Gefahr geht mit Übergabe der Hard - bzw. Software auf den Kunden über.  
 
§ 4 Zahlungsbedingungen/Fälligkeit/Eigentumsvorbehalt  
 
(1) Die Vergütung erfolgt nach den im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung festgelegten Preisen.  
 
(2) Die Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzüge zur Zahlung fällig, soweit in der Rechnung keine abweichende Bestimmung getroffen wird, spätestens jedoch 30 Tage nach Übergabe der Hard – bzw. Software bzw. nach Beginn der Dienstleistungen.  
 
(3) compuHITS ist berechtigt, bei gleichzeitiger Information des Kunden hierüber, Zahlungen trotz dessen anders lautender Bestimmungen zunächst auf ältere Verbindlichkeiten des Kunden anzurechnen.  
 
(4) Wechsel und Schecks gelten erst nach vorbehaltsloser Gutschrift als Zahlung.  
 
(5) compuHITS behält sich bis zur vollständigen Zahlung des Preises das Eigentum an allen gelieferten Gegenständen (Hardware und Software) vor. Vor Eigentumsübergang auf den Kunden darf der Kunde über diese Gegenstände nur mit schriftlicher Zustimmung von compuHITS verfügen.
 
§ 5 Pflichten des Vertragspartners  
 
(1) Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Hard- und Software unverzüglich auf eventuelle Schäden oder Mängel zu untersuchen, entsprechende Beweise zu sichern und eventuelle Regressansprüche unter Herausgabe aller Beweismittel und Dokumente an compuHITS abzutreten.  
 
(2) Der Kunde ist verpflichtet, compuHITS bei den durchzuführenden Aufbauarbeiten zu unterstützen und den hierfür notwendigen Zugang zu den Räumlichkeiten zu gewähren.  
 
(3) Der Kunde ist verpflichtet, seine Datenbestände im Falle von Nachbesserungs- und Reparaturarbeiten unmittelbar vor Beginn der Arbeiten durch Anfertigung von Sicherungskopien zu sichern.  
 
(4) Die vorstehend aufgeführten Mitwirkungspflichten des Kunden sind wesentliche Vertragspflichten.  
 
(5) compuHITS ist von seiner Lieferverpflichtung befreit, solange der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nach § 5 Abs. 2 nicht nachkommt. Die Verpflichtung des Vertragspartners zur Erbringung der Vergütungsleistung bleibt hiervon unberührt.  
 
(6) compuHITS steht ein Rücktrittsrecht im Falle der Verletzung der Mitwirkungspflichten des Kunden gemäß § 5 Abs. 2 zu.  
 
§ 6 Gewährleistung  
 
(1) Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, das einwandfreie Funktionieren von Datenverarbeitungsgeräten und Gerätekombinationen unter allen denkbaren Anwendungsbedingungen zu garantieren und Fehler in Datenverarbeitungsprogrammen auszuschließen. compuHITS übernimmt daher lediglich die gesetzliche Gewährleistung für die grundsätzliche funktionelle Tauglichkeit und die technische Brauchbarkeit ihrer Lieferungen und Leistungen. Eine weitergehende Gewährleistung oder Garantie bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung. Eine Garantie für die stets störungsfreie Arbeitsweise der Soft- und Hardware wird nicht übernommen.  
 
(2) Während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist auftretende Mängel hat der Kunde compuHITS in allen ihm erkennbaren Einzelheiten, soweit möglich insbesondere in reproduzierbarer Form zu melden. Ergibt eine Überprüfung durch compuHITS, dass tatsächlich kein Mangel vorliegt, so kann compuHITS von dem Kunden eine Aufwandserstattung nach einem Stundensatz von 100,- € (zuzüglich notwendiger Auslagen) verlangen.  
 
(3)  Die Gewährleistung umfasst nicht die Beseitigung von Fehlern/Mängel, die durch normalen Verschleiß, äußere Einflüsse oder Bedienungsfehler entstehen. Sie entfällt soweit der Kunde ohne Zustimmung von compuHITS Geräte, Elemente, Zusatzeinrichtungen oder Software selbst ändert oder durch Dritte ändern lässt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die noch in Rede stehenden Fehler/Mängel weder insgesamt noch teilweise durch diese Änderungen verursacht wurden und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderungen nicht erschwert wird.  
 
(4) compuHITS kann im Rahmen seiner Gewährleistungsverpflichtung fehlerhafte Geräte, Elemente, Zusatzeinrichtungen, Teile oder Software reparieren oder austauschen. In dem hier erforderlichen Umfang wird der Kunde vor dem Austausch der Programme (einschließlich der Anwendungsprogramme), Daten, Datenträger, Änderungen und Anbauten entfernen. Der Kunde gibt compuHITS die erforderliche Zeit und Gelegenheit zur Durchführung der Nacherfüllungsarbeiten.  
 
§ 7 Haftungsbeschränkung, Aufrechnung  
 
(1) compuHITS haftet nur für Schäden, die durch vorsätzliche und grob fahrlässige Pflichtverletzungen entweder von compuHITS selbst oder deren Vertreter und Erfüllungsgehilfen verursacht werden. Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht für schuldhafte Verletzungen einer vertragswesentlichen Kardinalpflicht, die die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.   
 
(2) Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung gegen Forderungen von compuHITS besteht nur soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von compuHITS anerkannt sind.  
 
§ 8 Nebenabreden, Schriftform  
 
Mündliche Nebenabreden zu dieser Vereinbarung sind nicht getroffen. Änderungen oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen unabdingbar der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel.  
 
§ 9 Gerichtsstand und Erfüllungsort  
 
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesem Vertragsverhältnis ist München.  
 
(2) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis sowie über sein Bestehen ist München.  
 
(3) Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.  
 
§ 10 Salvatorische Klausel  
 
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Regelungen tritt die Regelung, die dem von den Parteien mit der unwirksamen oder undurchführbaren Regelung Gewollten in rechtlich zulässiger Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Dasselbe gilt für den Fall einer vertraglichen Lücke.
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